Wie ihr wisst, bin ich absolut kein Fan von der EU – ich würde zwar eine Wirtschaftszone hier in Europa begrüssen, aber nur wenn die Länder alle mit den gleichen Regeln arbeiten und es demokratisch Legitimiert ist – das was aber gerade in Brüssel abgeht – ist mehr Diktatur als freie Regierung.

Aus diesem Grund bin ich ja jetzt wirklich sehr verwirrt, denn letzte Woche hat das EU-Parlament den Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht abgelehnt. Etwas was ich – muss ich zugeben – NIE erwartet habe.

Mit knapper Mehrheit von 318 zu 278 Stimmen bei 31 Enthaltungen hat das EU-Parlament am Donnerstag in einer mit Spannung erwarteten Entscheidung Upload-Filtern und einem fünfjährigen Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Internet zunächst eine Absage erteilt.

Die Volksvertreter haben dabei den umstrittenen Vorschlag aus dem Rechtsausschuss zur EU-Copyright-Reform zurückgewiesen. Dabei handelt es sich um eine Premiere: Bisher folgten die Parlamentarier immer der Empfehlung des federführenden Gremiums.

Nun ist es aber so – diesen „Fehler“ können die Sonnenkönige der EU immer noch korrigieren. Ich bin sicher die Lobbyisten sind bereits dabei den Neinsager fette Reisen zu spendieren/planen und sie ins nächste Luxusbordell einzuladen.

Mit dem „Nein“ ist das Dossier wieder offen und die Abgeordneten können über die Sommerpause neue Änderungsanträge zum ursprünglichen Entwurf der EU-Kommission ausarbeiten. Die Position des Parlaments müssen sie dann im September im Plenum festzurren. Zugelassen werden dabei Korrekturwünsche, die der Rechtsausschuss stellt sowie Gruppen von mindestens 38 Abgeordneten einbringen. Denkbar ist es auch in dem bislang noch nicht eingespielten Verfahren, Änderungsvorschläge an das federführende Gremium zurückzuverweisen.

Der Kampf ist noch nicht vorbei und ich hoffe, sie werden auch im Herbst – bei der Schlussabstimmung wieder Nein sagen…

Aber eben – ich erwarte von diesen Politikern nicht wirklich viel. Mit dem in der Schweiz eingeführten Zensurgesetz von Webseiten, haben die Politiker gezeigt, dass sie total internetfeindliche kleine Arschlöcher – ja ihr habt richtig gelesen – ARSCHLÖCHER sind….







Über

Eric-Oliver Mächler

Seit 2005 bin ich ein aktiver Blogger. Ich kenne die Kniffe und die Tricks um einen Blog erfolgreich zu machen. Hier gebe ich diese kleinen Tricks gerne weiter und freue mich, wenn ich euch helfen kann. Hier erfährt man mehr über mich.

1 Kommentar

Hinterlass einen Kommentar