In der EU – oder wie ich es gerne sage dem dunkelblauen Imperium – wurde ja vor gut 1,5 Jahren die DSGVO eingeführt – darin kommen so Dinge vor wie die absolute Kriminialisierung der Downloader oder auch der Uploadfilter. Das Internet wurde da in diesen Ländern von den Agrarminister geschlachtet und ist nun tot. Ich dachte ja damals schon, dass die zuständigen Minister die den Mist beschlossen haben, garantiert von Google, Youtube und Facebook bezahlt worden sind – immerhin haben sie die Dominanz der US Konzerne über ihre eigenen Bürger beschlossen.

Natürlich hats der EU auch nicht gepasst, dass hier die Schweiz wieder ein eigenen Weg geht. In ihren Augen (Zitat Junker) ist die Schweiz ein Unding und gehört zerstört…

Nun in der letzten Woche wurden die letzten Dinge Reform des Urheberrechts im Parlament beschlossen und die Abstimmung zeigt das Resultat deutlich

National- und Ständerat haben in den Schlussabstimmungen vom 27. September 2019 die Vorlage mit 194 zu 2 Stimmen und 0 Enthaltungen, respektive mit 43 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen gutgeheissen.

Sofern kein Referendum erfolgt, wird der Bundesrat Anfang 2020 über die Inkraftsetzung entscheiden.

Das Herunterladen von Raubkopie-Inhalten für den persönlichen Gebrauch bleibt legal. Das hat diese Woche der Nationalrat entschieden. Ausserdem wird von Schweizer Internet Providern weiterhin nicht verlangt, ihre Kunden daran zu hindern, auf Websites mit Raubkopien zuzugreifen.

Wichtig sind auch die Änderungen, welche die breite Masse nur indirekt betreffen. So können dank der Reform lokale Hosting-Anbieter künftig dazu gezwungen werden, illegale Inhalte von ihren Servern zu entfernen.

Also diese Dinge sind nicht wirklich kompliziert zu verstehen. Gut es passt der Content Industrie seit Jahrzehnte nicht, dass wir hier in der Schweiz von unseren CD’s eine Kopie machen dürfen (rippen) und sie eigentlich auch mit Freunden tauschen „dürfen“. Da hat sich also nicht wirklich was geändert – dass man die Schweizer Provider aber nicht zwingt böse Webseiten zu sperren überrascht mich schon ein wenig. Immerhin hat die Schweizer Bevölkerung ja bereits entschieden, dass böse ausländische Webseiten wie Kasinos gesperrt werden müssen (Schweizer Netzsperre – Die schweizerische chinesische Digitalmauer ist so löchrig wie der Emmentaler – wohl von Deppen für Deppen konzipiert).

Das Parlament hat es aber klar abgelehnt, dass die Provider/ Hoster eine Prüfung des hochladenden Contents einführen müssen – in der Schweiz gibts also KEIN Uploadfilter!!

Weiter wird der Urheberrechtsschutz für Künstler verbessert. Video-, Musik- und Fotoarbeiten sind nicht länger nur 50, sondern neu 70 Jahre geschützt.

Durch die Verabschiedung der Reform ebnet das Parlament den Weg für die Schweiz zur Ratifizierung internationaler Verträge über die Rechte an geistigem Eigentum. Das Parlament beurteilt die kommenden Anpassungen als guten Kompromiss zwischen Künstlern und Verbrauchern.

Fazit

Die Schweiz hat hier also etwas beschlossen, was den Terrorregimes EU und Amerika gar nicht passt. Anstatt, dass die kleine Schweiz endlich den Platz einnimmt den sie von den grossen Zugewiesen bekommen haben (Ab ins Reich heim aka EU) hat sie hier mal wieder ihr Stachelschwein gezeigt.

Ich bin auf die neue Kanzlerin gespannt und das neue freiheitsfeindliche Regime in Brüssel gespannt. Dass die Deutschen der Schweiz seit der Nazi drohen überrascht hier niemand mehr. (so singen die Deutschen vermutlich jeden Abend anstatt ein Nachtgebet diesen Kinderreim:

Die Schweiz das kleine Stachelschwein / nehmen wir im Rückzug ein

Aber zurück zum Thema, wie wird die EU jetzt reagieren. Nun sie hat schon einen Börsenkrieg gegen die Schweiz eingeführt und somit Milliarden von € vernichtet – und sie wird jetzt sicher weitere Kriegshandlungen gegen die Schweiz einführen. Ich denke da an ein Überflugverbot der Flugzeuge die aus der Schweiz kommen – ok diese Spitze funktioniert auch nicht – hat das Parlament ebenfalls in dieser Woche eine Flug-CO2-Steuer eingeführt und somit sind die Ticketpreise noch teurer als in den Nachbarflughäfen. Also der Zürcher Flughafen wird bald so ausgelastet sein wie der neue Berliner Flughafen 🙂 Aber es gibt sicher noch andere Möglichkeiten die Schweiz für ihren Starrsinn zu bestrafen.

Naja ich glaube es nicht noch nicht das letzte Wort gesprochen – die Schweiz wählt am 20 Oktober das neue Parlament und das Gerücht geht herum, dass danach von der neuen LinksLinkes Regierung das Rahmenabkommen im Geheimen unterzeichnet wird (Im Geheimen weil dieser Vertrag von der Bevölkerung klar abgelehnt wird). Dann wird diese Urheberreform eh ungültig, da wir dann auch Sklaven der EU sind wie die Deutschen, Franzosen, Italiener, Österreicher und die anderen 24 Staaten und die DSGVO bekommen.

Ich bin gespannt wie es weiter geht.

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