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Youtube wegen Anti Covid19 Zensur verurteilt

von | Jul 11, 2021 | Allgemein | 0 Kommentare

Schlagwörter: Deutschland - Gericht - Urteil

Sehr spannend Youtube wurde von einem Deutschen Gericht verurteilt und müsste jetzt 100’000 € bezahlen.

Wir alle haben davon schon gehört und sogar selbst erlebt – wenn man ein Video dreht das Youtube nicht passt, dann wird es einfach gelöscht und selbst Uralte Videos können dazu führen, dass ganze Youtube Kanäle gelöscht werden. Leider gibts keine wirkliche Alternative für Youtube für Videoplattformen (ich kenne wenigstens keines).

Nun hat endlich mal einer Youtube vor Gericht gezerrt und sie verklagt.

Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat gegen die Videoplattform YouTube ein Ordnungsgeld in Höhe von 100.000 Euro verhängt, weil diese ein zuvor zu Unrecht gelöschtes Video wochenlang nicht wieder online gestellt hatte.

In dem Beschluss vom 5. Juli, der WELT AM SONNTAG vorliegt, spricht das OLG von einem vorsätzlichen und schweren Verstoß. Das Gericht hatte am 20. April per einstweiliger Verfügung entschieden, dass YouTube das Video über Corona-Proteste in der Schweiz unmittelbar wieder online stellen musste. Die Plattform kam dem aber erst am 14. Mai 2020 nach.

Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der den Accountbetreiber vertritt, hält die Entscheidung des Gerichts für richtungsweisend für die Meinungsfreiheit im Netz. „Mit dem historisch hohen Ordnungsgeld macht das Oberlandesgericht sehr deutlich, dass gerichtliche Entscheidungen einschränkungslos zu beachten sind, ganz egal, ob YouTube einen Verstoß gegen seine Richtlinien annimmt oder nicht“, so Steinhöfel. Artikel findet man Hier

Also Youtube löscht einfach mal so ein Video und wird von einem Gericht verurteilt das Video wieder zu aktivieren – aber Youtube der Videos inner Sek nach dem Upload löschen / filtern kann, ist nicht in der Lage ein Video sofort wieder herzuerstellen. Und jetzt also gabs für dieses verschlampen ein Bussgeld…

Ich bin kein Fan davon dass Deutsche Gerichte denken sie können alle Welt unterdrücken – genausowenig wie ich das von den US Gerichte gut finde. Aber hier finde ich es gut, wenn Youtube mal einen kleinen Stups auf die Nase bekommt – sie müssen sich auch an andere Gesetze halten und können sich nicht immer nur rausreden, dass sie andere Gesetze nichts angehen….

Ich bin gespannt wie oft Youtube noch verurteilt werden muss – sie hat schon öfters in Deutschland verloren – bis sie es lernt. Ich behaupte nichts. Ein Konzern der Milliarden verdient da sind 100k nichts.

Aber lassen wir uns Überraschen.





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